Widerspruch gegen Marke (DPMA/HABM)

Widerspruch gegen Markeneintragung einlegen oder Ihre Marke gegen einen Widerspruch verteidigen.

Wir helfen Ihnen.

Ich möchte Widerspruch gegen eine Marke einlegen – Was muss ich tun?
Ein Widerspruch gegen eine Marke kann innerhalb von 3 Monaten nach Veröffentlichung einer Deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder einer Europäischen Markenanmeldung beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eingelegt werden.

Der Widerspruch kann eingelegt werden, wenn Sie Inhaber einer älteren eingetragenen Marke oder eines älteren Kennzeichens (z.B. einer Firma, die bundesweit tätig ist) sind und Verwechslungsgefahr zwischen den Marken besteht. Verwechslungsgefahr besteht insbesondere dann, wenn die gegenüberstehenden Zeichen und die beanspruchten Produkte oder Dienstleistungen identisch oder ähnlich sind.

Gegen meine Marke wurde Widerspruch eingelegt – Wie verteidige ich mich?
Wenn ein Widerspruch gegen Ihre Marke eingelegt wurde, werden Sie oder Ihr Vertreter vom Markenamt informiert. Sie müssen sich dann entscheiden, ob Sie sich gegen den Widerspruch verteidigen wollen. Die richtige Strategie ist hier entscheidend, da im Widerspruchsverfahren die angegriffene Marke wieder vollständig gelöscht werden kann.

Unsere Leistungen auf einen Blick

Beratung Verhandlung Verteidigung
Wir informieren Sie in einer Erstberatung umfassend zu den Möglichkeiten in einem Widerspruchsverfahren. Sowohl, wenn Sie Widerspruch einlegen möchten, als auch, wenn Sie sich gegen einen Widerspruch verteidigen müssen. Oft lässt sich ein Widerspruchsverfahren durch Verhandlungen mit der Gegenseite vermeiden. Wir verhandeln für Sie mit dem Ziel einer gütlichen Einigung durch eine vertragliche Vereinbarung. Über den Widerspruch gegen eine Marke wird im Widerspruchsverfahren entschieden und die jüngere Marke kann wieder gelöscht werden.
Anwaltskosten pauschal 250 EUR (zzgl. MwSt)Anwaltskosten nach Zeitaufwand (Budget: ab 500 EUR zzgl. MwSt.)Anwaltskosten nach Zeitaufwand (Budget: ab 500 EUR zzgl. MwSt.)

Hier können Sie die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte mit der Prüfung eines Widerspruchs beauftragen:

Häufig gestellte Fragen und die Antworten:

F: Muss der Verlierer die Kosten im Widerspruchsverfahren bezahlen?
A: Im Widerspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) trägt jede Partei in der Regel die eigenen Kosten. Ein Ausnahme sind allerdings Fälle einer sog. bösgläubigen Markenanmeldung oder bei Rechtsmissbrauch, d.h. wenn ein völlig aussichtsloses Widerspruchsverfahren geführt wird.

F: Wie hoch sind die Kosten, um einen Widerspruch einzulegen?
A: Die Gebühr des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) im Widerspruchsverfahren beträgt 120 EUR (Stand 2013).

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