FAQ Geschmacksmuster – Wie schütze ich mein Design?

Häufige Fragen zum Thema Geschmacksmuster und Geschmacksmusteranmeldung –
Wie schütze ich mein Design vor Nachahmung?

Wie schütze ich mein Design vor Nachahmung?
Der beste Schutz, ein Design vor Nachahmung zu schützen, ist es, ein Schutzrecht zu beantragen. In diesem Fall ein so genanntes Geschmacksmuster. Hierdurch kann der Inhaber eines Geschmacksmusters Nachahmer sicher und für diese finanziell oft empfindlich in die Schranken weisen.

Was ist ein Geschmacksmuster?
Ein Geschmacksmuster hat erst mal nichts mit schmecken zu tun. Ein Geschmacksmuster ist eine Möglichkeit, ein Design rechtlich gegen Nachahmung abzusichern.

Das Design wird im Gesetz Muster genannt, welches als “die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergibt” definiert ist.

Kann ich mein Design als Geschmacksmuster anmelden?
Grundsätzlich ja. Es müsste überprüft werden, ob Ihr Design neu ist und eine Eigenart aufweisen kann. Nur wenn beide Bedingungen erfüllt sind kann Geschmacksmusterschutz beansprucht werden.

Neu ist ein Muster dann, wenn zuvor kein identisches Muster veröffentlicht wurde. Es gilt jedoch eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten. D.h. innerhalb von 12 Monaten nach Veröffentlichung kann man sein Muster noch als “neu” anmelden. Es empfiehlt sich jedoch stets, so früh wie möglich die Geschmacksmusteranmeldung beim Markenamt vorzunehmen.

Kann auch für eine Verpackung Geschmacksmusterschutz beantragt werden?
Definitiv ja! Solange sie eben eine bestimmter Eigenart aufweist. Jeder industrielle oder handwerkliche Gegenstand, einschließlich der Verpackung, einer Ausstattung, grafischer Symbole oder typografischer Schriftzeichen sowie von Einzelteilen, die zu einem komplexen Erzeugnis zusammengebaut werden sollen gelten als Erzeugnis und damit grundsätzlich als geschmacksmusterfähig.

Was bringt mir die Anmeldung meines Designs als Geschmacksmuster?
Rechtssicherheit und die Gewissheit, sich gegen Nachahmer rechtlich erfolgreich zu Wehr setzen zu können. Ein angemeldetes Geschmacksmuster hat den großen Vorteil, dass im Register genau hinterlegt ist, wer Rechteinhaber am eingetragenen Geschmacksmuster ist. Kommt er zu Nachahmung muss man sich nicht auf ungewisse Prozess einlassen, sondern kann sicher auf das eingetragene Schutzrecht als Geschmacksmuster verweisen.

Welche Rechte gibt mir das Geschmacksmuster?
Als Inhaber eines Geschmacksmusters können Sie Nachahmer auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch nehmen und auch die Vernichtung der Plagiate durchsetzen.

Soll ich mein Logo als Marke oder als Geschmacksmuster schützen lassen?
Grundsätzlich kommt Markenschutz wie auch der Schutz als Geschmacksmuster bei Logos in Betracht. Sie können sogar beide Schutzrechte parallel beanspruchen. Markenschutz gilt grundsätzlich länger und ist beliebig verlängerbar, wobei ein Geschmacksmuster maximal 25 Jahre geschützt werden kann, dafür aber kostengünstiger ist. Im Zweifel besprechen Sie die richtige Strategie in Ihrem Fall mit einem auf das Markenrecht spezialisierten Anwalt. Ein Beratungsangebot finden Sie z.B. hier.

Wie muss ich mein Design bei der Anmeldung eines Geschmacksmusters darstellen?
Sie können grundsätzlich bis zu zehn grafische Wiedergaben als Fotografie oder Skizze einreichen. Es sollten alle Details erkennbar sein, die auch dem Schutz unterliegen sollen. Denn nur was optisch sichtbar ist, ist auch geschützt.
Bei einer Geschmacksmusternameldung über tmdb.de können Sie uns scans oder .jpg-Dateien mit einer guten Auflösung überlassen. Bei der Faxübermittlung können zu viele Details verloren gehen.

Kann ich mein Design auch schon vor der Anmeldung des Geschmacksmusters nutzen und veröffentlichen?
Ja, können Sie. Nur wenn man es zu lange unangemeldet nutzt kann es sein, dass man das Muster später nicht mehr als Geschmacksmuster anmelden kann (Neuheitsschonfrist). Von daher sollte man sich spätestens zeitgleich mit der Veröffentlichung des Designs um die Anmeldung als Geschmacksmuster kümmern.

Wie lange dauert die Anmeldung eines Geschmacksmusters?
Vom Eingang der Geschmacksmusteranmeldung bis zur Registrierung des Geschmacksmusters dauert es ca. 3-4 Monate beim Deutschen Patent- und Markenamt. Verläuft die Anmeldung von Anfang an korrekt, so kann sich die Zeit verkürzen.

Was kostet eine Geschmacksmusteranmeldung?
Geschmacksmuster Deutschland (DPMA):
Die Amtsgebühren belaufen sich derzeit (Stand Juli 2011) auf € 70 für die Geschmacksmusteranmeldung. Bei Sammelanmeldungen (bis zu 100 Muster können mit einer Anmeldung eingereicht werden) kommen 7 € je weiterm Muster hinzu. Beispiel: Für eine Sammelanmeldung mit 20 Mustern beträgt die Anmeldegebühr 140 €. Die Anmeldegebühr muss innerhalb von drei Monaten nach dem Anmeldetag an das DPMA gezahlt werden. Weitere Gebühren können hinzukommen, wenn z.B. die oft genutzte Aufschiebung der Bekanntmachung mit beantragt wird (~ 30 € zusätzlich).

Geschmacksmuster Europa (Gemeinschaftsgeschmacksmuster):
Für die Anmeldung eines Europäischen Geschmacksmusters (Gemeinschaftsgeschmacksmuster) muss der Anmelder mit ca. 350 € Amtsgebühren (Eintragungsgebühr und Bekanntmachungsgebühr) rechnen. Die Beantragung der Aufschiebung der Bekanntmachung (das Geschmacksmuster bleibt so noch geheim) kostet weitere 40 €.

Soll ich ein Deutsches Geschmacksmuster oder gleich Europäisches Geschmacksmuster anmelden?
Wenn Sie planen, in naher Zukunft auch europaweit mit Ihrem Design / Muster aufzutreten, dann empfiehlt sich gleich die Anmeldung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters.

HINWEIS:
Auf tmdb.de können Sie online und komfortabel in wenigen Schritten einen auf spezialisierten Rechtsanwalt mit Ihrer persönlichen Geschmacksmusteranmeldung beauftragen! Informieren Sie sich gleich hier.

Bildnachweis © Volker Lehmann – Stühle auf einer Fähre nach Borkum – Designklassiker

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.