Archiv der Kategorie: Marken FAQ

Erfolgreiche Markenanmeldung: Phantasie wird belohnt

Es gibt einige Grundsätze bei der erfolgreichen Markenanmeldung. Über tmdb.de ist die Markenanmeldung ganz einfach und für jedermann zugänglich. Doch wie finde ich überhaupt eine schutzfähige Bezeichnung, einen tollen Markennamen? Unterscheidungskräftig muss die Marke sein Marken wie „marktfrisch“* für Lebensmittel … Weiterlesen

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Aktenzustand, Status einer Marke was bedeuten die Angaben?

Erklärung der Spalte „Aktenzustand Status“ einer Marke auf tmdb.de: Anmeldung eingegangen Markenanmeldungen, deren Anmeldetag feststeht und über deren Eintragung noch nicht abschließend entschieden worden ist. Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft Marken, die bereits eingetragen sind, bei denen aber die Widerspruchsfrist noch … Weiterlesen

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Farbmarke: Können Farben Marken sein?

Ja, allerdings ist es schwer, Markenschutz für abstrakte Farbmarken zu erlangen. Da das Markenrecht eine Monopolstellung beinhaltet, setzen die Gerichte höchste Anforderungen an abstrakte Farbmarken. „Die Prüfung des Schutzhindernisses mangelnder Unterscheidungskraft hat umfassend anhand aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu … Weiterlesen

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3D-Marke – Form eines Produkts kann Markenschutz geniessen

Formen eines Produktes fallen in der Regel dem Geschmacksmuster. Jedoch können auch dreidimensionale Formen Markenschutz geniessen und als Marke eingetragen werden, solange sie eben Unterscheidungskraft haben, vgl. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Der Bundesgerichtshof hat so z.B. der … Weiterlesen

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Ähnlichkeitsrecherche bei Marken: ein wichtiger Schlüssel zum Erfolg

Sie haben eine Markenidee? Einen schönen Namen für Ihr Produkt oder ihre Dienstleistung, welches Sie sich gerade phantasievoll erdacht haben? Dann schnell online eine Marke anmelden, damit Sie sicher gehen können, dass Sie als einziger mit Ihrer Marke auf dem … Weiterlesen

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Marken, Patente, Design und Urheberrecht – Wie schütze ich eine Geschäftsidee?

Marken-, Design-, Patent und Urheberrecht sind verschiedene Rechte, die unter dem Begriff Geistiges Eigentum (engl. Intellectual Property, kurz IP) zusammengefasst werden und dem Schutz von Erfindungen und Leistungen dienen. Sie lassen sich in Gewerbliche Schutzrechte (Marken, Patente und Design) und … Weiterlesen

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Schutzunfähigkeit von Bildmarken, die Wappen oder Staatszeichen enthalten

Zeichen müssen schutzfähig sein, damit sie auch als Marke registriert werden können. Schutzfähig sind sie dann, wenn sie unterscheidungskräftig sind. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof sind Wortmarken dann unterscheidungskräftig, wenn kein für die relevanten Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender … Weiterlesen

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Was kann als Marke geschützt werden (Schutzfähigkeit einer Marke)?

Marke können alle Kennzeichen sein, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen Waren … Weiterlesen

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Darf ich meine Marke mit ® oder TM kennzeichnen?

Das ®-Symbol dürfen Sie für registrierte Marke verwenden. Das TM-Symbol jedoch ist mit Vorsicht zu geniessen, da dessen Verwendung zumindest in Deutschland wettbewerbswidrig sein kann. In den USA steht es für eine anerkannte, jedoch nicht registrierte Marke.

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Warum soll ich meine Marke registrieren lassen?

Die Eintragung einer Marke beim Markenamt ist die beste Möglichkeit, Markenschutz in Deutschland, Markenschutz in Europa oder gar Markenschutz weltweit zu erlangen. Durch die Registrierung Ihres Logos oder Ihrer Marke beim Markenamt genießen Sie monopolistischen Schutz in den eingetragenen Waren- … Weiterlesen

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