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Logo (2015) Eingetragen

Gemeinschaftsmarke (Bildmarke) für Klasse 07
von GENERAL ELECTRIC COMPANY - Markenregister: HABM Gemeinschaftsmarke (EU-Marke)

Am 08.12.2015 wurde die Bildmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) für Waren und Dienstleistungen der Klasse(n) 7, 9, 10, 11, 12 zur Registrierung angemeldet.
Der aktuelle Status der Marke lautet "Marke eingetragen".

Markeninformation

Markenform:Bildmarke
Inhaber: GENERAL ELECTRIC COMPANY
GENERAL ELECTRIC COMPANY 1 River Road Schenectady, New York, New York 12345 ESTADOS UNIDOS (DE AMÉRICA)
Vertreter: BAKER & MCKENZIE LLP 100 New Bridge Street London EC4V 6JA REINO UNIDO
Status:Marke eingetragen
Nummer der Marke:014884878
Anmeldetag:08.12.2015
Tag der Eintragung im Register:21.03.2016
Ablaufdatum: 08.12.2025

Waren- und Dienstleistungsverzeichnis (nach Nizzaklassen)
07
Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Abgabemaschinen; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Elektrogeneratoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Umzugs- und Transportgeräte; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Roboter; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Elektrogeneratoren; Ausrüstung für das Bauwesen; Amphibische Bulldozer; Lademaschinen mit Gelenken; Anbauteile für Bulldozer; Anbauteile für Bagger; Draggen für die Schifffahrt [automatisch]; Grabenbagger [Maschinen]; Tieflöffelbagger [Erdbewegungsmaschinen]; Gehäuse für Bohrmaschinen; Rohre für Bohrtürme; Bits für Bergbaumaschinen; Scharen für Erdbaumaschinen; Bohrer [Werkzeugmaschinen]; Maschinell bedienbare Bohrwerkzeuge; Schaufelräder; Schaufeln für Erdbewegungsmaschinen; Behälter für Schrägförderanlagen; Bulldozer; Schrämmmaschinen; Kombinierte Behälter und Mischer für die Betonherstellung; Baufahrzeuge, nicht für Transportzwecke; Schneidwerkzeuge zum Raisebohren; Roder [Maschinen]; Grabenaushebemaschinen; Schaufeln für Bulldozer; Planierraupen für sumpfiges Gelände; Abrichtmaschinen; Bohrtürme; Bohranlagen für Offshore-Bohrungen; Bohranlagen für Bohrungen an Land; Bohrtürme [schwimmend oder nicht schwimmend]; Bohrgeräte für die Bergbauindustrie; Erdbohrer; Erdverdichtungsmaschinen; Erdbewegungsmaschinen; Flachbagger; Bagger; Bagger [Erdbewegungsmaschinen]; Bagger als fahrbare Maschinen; Bagger als selbstfahrende Maschinen; Bagger für hydraulische Expansionsmaschinen; Förderapparate für Gruben; Maschinen für Fundamentierarbeiten; Schaufeln für Mähtraktoren; Erdhobel [Erdbewegungsmaschinen]; Erdbohrmaschinen; Erdbohrgeräte [Maschinen]; Endbearbeitungs- und Verdichtungsmaschinen für Erdoberflächen; Hydraulische Bagger; Maschinen zur Mineralaufbereitung; Schaufelbagger [Maschinen]; Mechanisch betätigte Verschlüsse für Erdgasbohrlöcher; Mechanisch betätigte Verschlüsse für Erdölbohrlöcher; Mechanischer Horse Walker; Erdbohrer für den Bergbau; Bergbaubohrer [Maschinen]; Bergbaumaschinen; Kleine Bagger; Bohreinsätze für den Bergbau; Schärfmaschinen für Bergbaubohrer; Bergbauschaufeln [Maschinen]; Fahrbare Maschinen für Steinbrucharbeiten; Pfahlzieher; Saugglocken [Maschinen]; Pneumatische Scheren; Gesteinsbohreinsätze für Bohrmaschinen; Steinbrechmaschinen; Steinbohrer [Werkzeugmaschinen]; Gesteinsbohrer [Maschinen]; Steinbohrer [Maschinenteile]; Vertikutierer [Erdbewegungsmaschinen]; Schürfzüge [Erdbewegungsmaschinen]; Selbstfahrende Fahrzeuge zur Wiederherstellung von Straßenoberflächen; Maschinen für die Seidenproduktion; Schaufellader [Maschinen]; Kultiviermaschinen; Geräte zum Bewegen von Erde [Maschinen]; Saatstreumaschinen; Steuerbare Bohrmaschinen zur Erdversetzung; Steuerbare Aushubmaschinen zur Erdversetzung; Schaufeln für Bulldozer für Sumpfgebiete; Anbau-Getreidemäher; Grabenzieher; Grabenfräser [Maschinen]; Mühlen [Maschinen] für Fahrzeuge im Bergbau; Glimmerfräsapparate [Maschinen]; Vibrationsmaschinen; Zerstörer.
09
Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität; Tauchausrüstung; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Aufgezeichnete Daten; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Elektrische und elektronische Bauteile; Photovoltaik; Wechselstrom-/Gleichstromwandler; Gleichstrom-/Wechselstromwandler; Stromversorgungsaggregate; Elektrische Netzgeräte; Bleiglanzdetektoren zur Verwendung in der Elektronik; Hauptstromversorgungen; Piezoelektrische Zünder; AC/DC-Stromversorgungsgeräte; Alkalische Batterien; Anodenbatterien; Apparate und Instrumente für die Speicherung von Energie; Batterien; Batterien für Elektrofahrzeuge; Zündbatterien; Taschenlampenbatterien; Batterien für Hörgeräte; Akkumulatoren für Fahrzeuge; Batterien [elektrisch]; Batterieadapter; Akkumulatorenkästen; Batterieladegeräte; Batterieladegeräte zur Verwendung mit Telefonen; Batterieladegeräte für Kraftfahrzeuge; Akkumulatorengefäße; Batteriesätze; Batterieseparatoren; Starterbatterien; Autobatterien; Akkuladegeräte für Mobiltelefone; Akkuladegeräte zum Gebrauch für Mobiltelefone in Fahrzeugen; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Ladegeräte für elektronische Zigaretten; Brennstoffzellen; Gitter für elektrische Akkumulatoren; Lithiumbatterien; Lithiumionen-Batterien; Lithiumsekundärbatterien; Ladegeräte; Mobiltelefonbatterien; Nickel-Cadmium-Akkumulatoren; Nickel-Cadmium-Akkubatterien; Platten für elektrische Akkumulatoren; Powerbanks; Netzanschlussteile [Batterien]; Stromeinheiten, nämlich Batterien; Steckakkumulatoren; Wiederaufladbare Batterien; Wiederaufladbare Batteriezellen; Wiederaufladbare elektrische Batterien; Sonnenbatterien; Solarbatterien für den Haushalt; Solarbatterien für gewerbliche Zwecke; Solarbatterieladegeräte; Solarzellen [elektrisch]; Wiederaufladbare solarbetriebene Batterien; USB-Ladegeräte; Unterbrechungsfreie Stromversorgungsgeräte.
10
Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Gehörschutzgeräte; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Medizinische Bekleidung; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Geräte für physikalische Therapie; Prothesen und künstliche Implantate; Sexhilfen; Schnuller für Säuglinge; Aufbewahrungsflaschen für Muttermilch; Milchpumpen; Brustpumpen für stillende Mütter; Brusthütchen; Schutzhüllen für Babyflaschen; Einwegnuckel; Seziertische; Flaschensauger; Saugflaschenverschlüsse; Saugflaschen; Saugflaschen für Babys; Flaschen für die intravenöse Ernährung; Schläuche für die intravenöse Ernährung; Schnuller für Neugeborene; Verschüttsichere Arzneimittellöffel für Kinder; Schnullerclips; Kinderschnuller; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Beißringe mit Babyrasseln; Zahnungshilfen.
11
Brenner, Boiler und Heizgeräte; Trockenanlagen; Filter für Industrie und Haushalt; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Industrielle Aufbereitungsanlagen; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Kerntechnische Anlagen; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Bräunungsapparate; Speicherheizkessel; Azetylenbrenner; Azetylenscheinwerfer; Azetylenerzeuger; Nachbrenner als Teile von Öfen; Luftheizungsöfen; Luftheizungsanlagen; Lufterhitzer; Spiritusbrenner; Spiritusbrenner für Laborzwecke; Heizgeräte für Aquarien; Aschentransportanlagen [automatisch]; Hochöfen; Herdwagenöfen; Rohre für Heizungskessel; Heizboiler; Kessel als Teile von Zentralheizungsanlagen; Kessel für Zentralheizungsanlagen; Kessel für Warmwasseranlagen; Kessel für Heizungssysteme; Heizkessel mit Siederohr; Ansatzstücke für Gasbrenner; Kohlenbecken; Bunsenbrenner für Laborzwecke; Kamine; Öfen mit Kammerhaube; Holzkohleherde; Zirkulatoren [Wassererhitzer]; Heizungsanlagen mit geschlossenem Regelkreis; Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]; Rohrschlangen als Teile von Heizungsanlagen; Heizschlangen; Kombiherde; Verbrennungsanlagen für fossile Brennstoffe; Steuergeräte [Thermostatventile] für Heizungsanlagen; Steuereinheiten [Thermostatventile] für Heizungsanlagen; Konvektoren; Gekühlte Platten zur Verwendung mit Elektroöfen; Schmutzpfannen [Teile von Heizgeräten oder Öfen]; Heizkessel für Haushaltszwecke; Elektrische Heizkessel; Elektrische Zentralheizungskesselsysteme; Elektrische Kochplatten; Elektrische Öfen; Elektrische Öfen zur Wärmebehandlung; Elektrische Radiatoren; Elektrische Heizlüfter; Elektrische Tauchsieder; Elektroherde; Elektrische Bandheizungsgeräte; Elektrische Heizbänder für Oberflächen; Speisevorrichtungen für Heizkessel; Ofenfutter [geformt]; Ortsfeste Acethylenbrenner mit Luftansaugung; Ortsfeste Nachbrenner; Ortsfeste Brenner zur Verwendung für Schmelzverbindungen; Ortsfeste Druckluftbrenner; Ortsfeste Flammhärtungsbrenner; Ortsfeste Heizungsbrenner; Ortsfeste Acetylen-Sauerstoff-Brenner; Ortsfeste Vorwärmbrenner; Flachheizkörper; Flachheizkörper für Zentralheizungsanlagen; Wirbelschichtverbrennungsgeräte; Gaskessel zur Warmwasserbereitung; Gasbrenner; Gasbrenner für industrielle Zwecke; Gasheizstrahler; Gasbeheizte Heizkessel für Warmwassersysteme im Haushalt; Gasbeheizte Kessel zur Erzeugung von Warmwasser im Haushalt; Gasbeheizte Grillgeräte; Gasbefeuerte Öfen; Gasbeheizte Heizungsanlagen; Gas-Wasser-Erhitzer; Gasbefeuerte Herde; Gaswärmeerzeuger; Gasbetriebene Heizungsgeräte; Wärmepumpen; Wärmepumpen zur Energieverarbeitung; Wärmerückgewinner; Wärmeregelungsgeräte [Ventile] als Teile von Heizungsanlagen; Warmhaltevitrinen; Beheizte Polymerisationsgeräte für Dentalsanierungsmassen; Eisenerhitzer; Heizgeräte für Laborbehälter; Warmwasserbereiter für Spülbecken; Heizungen; Heizungsapparate und -anlagen; Heizgeräte für Behälter; Heizgeräte [elektrisch]; Heizkörper; Elektrische Heizfäden; Heizungsrahmen; Heizungsanlagen; Heizungsanlagen für Flüssigkeiten; Heizungsanlagen für Nitratlösungen; Heizungsanlagen zur Verwendung mit gasförmigen Brennstoffen; Heizungsanlagen zum Einbau in Verglasungen; Heizungsanlagen zum Einbau in Fenster; Heizringe; Heizstäbe; Heizapparaturen; Heißluftapparate; Industrielle Heizgeräte; Heizungsgeräte für gewerbliche Zwecke; Industrielle Heizungsanlagen; Anlagen zum Verdampfen; Anlagen zum Beheizen von Schwimmbecken; Kerosinheizgeräte; Laborbrenner; Wäschereikessel; Füllvorrichtungen für Öfen; Mobile Heizgeräte; Ölbrenner; Ölheizkessel; Ölheizungsgeräte; Nachwärmöfen; Gasnachwärmöfen; Ringbrenner; Selbstregulierende Heizgeräte in Form von flexiblen Bändern; Selbstregulierende Heizgeräte in Form von Gurten; Ummantelte Wärmetauscher; Sichtscheiben für Heizkessel; Brandschutzklappen als Teile von Klima- und Lüftungsanlagen; Rauchschutzklappen als Teile von Klima- und Lüftungsanlagen; Langsam brennende Heizöfen [Holzöfen für Haushaltszwecke]; Mit Sonnenenergie betriebene Heizungsanlagen; Solaröfen; Thermische Sonnenkollektoren [Heizung]; Heizstäbe zur Stahlentgasung; Sterilisationsgeräte für medizinische Instrumente; Warmwasserspeicher; Öfen; Öfen zum Heizen; Solarkollektorgeräte für Heizzwecke; Angepasste Halterungen zur Verwendung mit Solarheizröhren; Schwimmbeckenheizungen; Umlaufwassererhitzer; Wärmespeichergeräte für Heizzwecke [Solarenergie]; Thermostatventile; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Tabakröster; Vakuumdampfheizungsgeräte; Magnetsteuerungen für automatisch arbeitende Ventile [Teile von Heizungsanlagen]; Temperaturempfindliche Steuerungen für automatisch arbeitende Ventile [Teile von Heizungsanlagen]; Dunstabzugshauben für Küchenherde; Dampftapetenablöser; Heizgeräte für Wasserbetten; Wasserkühler und -erhitzer; Warmwasserbereiter [Apparate]; Heißwassergeräte und Boiler; Wassererhitzer für industrielle Zwecke; Warmwasserbereiter für Duschbäder; Dochte für Ölöfen; Holzöfen.
12
Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Luft- und Raumfahrzeuge; Landfahrzeuge und -beförderungsmittel; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Wasserfahrzeuge; Transporthängebahnen; Luftkissenfahrzeuge; Amphibienautos; Automatisch gelenkte Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Drahtseilfördergeräte und -anlagen; Drahtseilförderanlagen; Kabinen für Drahtseilförderanlagen; Sesselschwebebahnen; Oberirdische Drahtseilförderanlage für die Personenbeförderung; Förderanlagen [Skilifte]; Drohne; Elektrofahrzeuge; Außengepäckträger für Fahrzeuge; Fahrzeuge für den Gütertransport; Militärfahrzeuge für den Transport; Fahrzeuge zur Beförderung von Passagieren; Motorfahrzeuge für den Transport von Personen; Fahrzeuge mit Raketenantrieb; Selbstfahrende Transportfahrzeuge; Selbstladefahrzeuge; Luftseilbahnen; Unbemannte Förderfahrzeuge; Unbemannte Fahrzeuge; Fahrzeuge; Fahrzeuge für militärische Zwecke; Fahrzeuge für Körperbehinderte; Fahrzeuge für Tiertransporte; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Kippvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeugräder; Mit Windkraft betriebene Fahrzeuge.

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